EU

Noch etwas mehr als ein Monat und unser nächster Abstimmungssonntag steht vor der Tür. Nur eine Vorlage steht an: die Erweiterung der Personenfreizügigkeit. Heute versuche ich zusammen zu fassen, worum es dabei überhaupt geht. Später folgen dann Postings mit den Argumenten der Befürwortern, Gegnern und meiner persönlichen Beurteilung. Am 21. Mai 2000 wurden vom Schweizer Stimmvolk die bilateralen Abkommen 1 mit der EU mit 67.2% der Stimmen angenommen. Diese Abkommen bestehen konkret aus: ...

Die nächste Volksabstimmung findet am 25. September statt. Die Abstimmung ist überschaubar, es wird nur ein Thema behandelt: die Ausweitung des Freizügigkeitsabkommens mit der EU. Die Abstimmungsfrage: Wollen Sie den Bundesbeschluss u?ber die Ausdehnung des Personenfreizu?gigkeitsabkommens auf die neuen EU-Staaten und u?ber die Revision der flankierenden Massnahmen annehmen? Bis zu der Abstimmung möchte ich in einigen Artikeln objektiv und subjektiv über das Thema berichten. Für die wichtigsten Informationen steht seit kurzem schon mal das Abstimmungsbüchlein online.